Emanzipatorische Linke

Katja Kipping im Capital-Interview

Vorabmeldung von capital.de, 17.09.2008:
Rot-Rot-Grün fehle es für ein Regierungsbündnis an Gemeinsamkeiten, sagt Linken-Vizechefin Katja Kipping im Interview mit Capital. Und überrascht mit der Aussage, in Hessen sei die Linkspartei noch nicht regierungsfähig.
Die Linkspartei schminkt sich ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nach der nächsten Bundestagswahl ab. "So wie die Parteien aufgestellt sind, gibt es einfach zu geringe Schnittmengen in den zentralen Punkten, also in der Außen-, Wirtschafts- und Sozialpolitik", erklärte Katja Kipping, stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin "Capital" (Ausgabe 13/2008). Weiter sagte sie, es fehle das große gemeinsame Projekt, das in Angriff genommen werden könne. Kipping: "Ein linker Machtwechsel ist 2009 daher nicht sinnvoll." Die Linkspartei strebe als Wahlziel "ein gutes zweistelliges Ergebnis" an.
Zu Überlegungen aus der SPD, in Hessen doch gleich eine echte Koalition unter Beteiligung der Linkspartei zu bilden, räumte die linke Spitzenfrau ein, dass der hessische Ableger der Linken noch nicht regierungsfähig sei: "Weil die Linke hier zum ersten Mal im Parlament ist und noch selbst Diskussionen auszutragen hat, ehe sie dem gewaltigen Druck einer Regierungsbeteiligung standhalten könnte." Daher sei "der Weg vernünftig, den man in Hessen eingeschlagen hat". Also in Gesprächen mit der SPD Projekte für eine Duldung einer rot-grünen Regierung durch die Linkspartei auszuloten.
Die Vizechefin der Linken zeigte sich in dem Interview auch besorgt, dass der Aufwind der Linkspartei in den Umfragen und Wahlen nur flüchtig und nicht von Dauer sei. Kipping: "Daher ist jetzt die entscheidende Frage, vor der die Linke steht, wie wir die generelle Zustimmung in eine neue gesellschaftliche Hegemonie überführen können." Die Leute sollten "sich nicht nur Linken bekennen, sondern wir brauchen andere Selbstverständlichkeiten in den Köpfen". Kipping forderte von ihrer eigenen Partei allerdings auch Veränderungen – und zwar nicht weniger als "eine inhaltliche Neubegründung". Denn die Linke sei bisher programmatisch zu schmal aufgestellt: Sie sei "die Partei der sozialen Gerechtigkeit, aber wir müssen genauso die Partei der Demokratie sein". Aufgabe müsse es daher sein, forderte Kipping, "das Interesse an der Demokratie neu zu beleben". Überdies müsse die Partei "international" sein, um globale Probleme wie den Klimawandel lösen zu können.

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