Emanzipatorische Linke

Ausverkauf der Politik - Für einen demokratischen Aufbruch
Buchvorstellung mit Katja Kipping

Es kommentieren:
Caren Lay, MdL Sachsen, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE, Forum Demokratischer Sozialismus
Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen, Antikapitalistische Linke
Moderation: Claudia Gohde, Leiterin des WahlQuartiers der Partei DIE LINKE.

Freitag, den 19. Juni, um 18 Uhr
Max-Schmeling-Halle Berlin:
Gaststätte Albatros, Falkplatz, 10437 Berlin-Prenzlauer Berg

Die Veranstaltung findet am Vorabend des Parteitages der Partei DIE LINKE. direkt vor dem Presseempfang auf dem Tagungsgelände statt.

Die Arbeitsgemeinschaft „Digitale Demokratie – Die Politik der Informationsgesellschaft“ will eine Leerstelle in der Linkspartei füllen.

Wir vermissen zum Thema Informationsgesellschaft bislang einen linken und progressiven Politikansatz:

• der das Potential und Chancen der Informationstechnologie anerkennt und nutzt.
• der Netzpolitik als eigenständiges Politikfeld versteht.
• der Netzpolitik auch als Sozialpolitik begreift, siehe die Einführung der digitalen Gesundheitskarte und des Jobcard-Verfahrens.
• der die Komplexität der Interessen von Akteuren – privaten NutzerInnen, Zivilgesellschaft, Politik, Wirtschaft und Staat – in diesem Bereich analysiert transparent macht und Partizipation ermöglicht.
• der die Transparenz von Daten der öffentlichen Hand nachdrücklich einfordert und diese zugänglich macht (Informationsfreiheit).
• der die Daten-Selbstbestimmung aktiv fördert und einem digitalen Überwachungsregime entgegentritt.

Deshalb wollen wir am 16. April 2009 die „AG Digitale Demokratie – Die Politik der Informationsgesellschaft“ gründen. Wir laden dazu alle Interessierten in und außerhalb der Linkspartei ein, mit uns zusammenzuarbeiten!

»Ausverkauf der Politik. Für einen demokratischen Aufbruch«
Matinee und Buchvorstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Katja Kipping

Samstag, 21. März 2009, von 11 bis 13 Uhr
Tagungszentrum Neue Mälzerei, Kuppelsaal Nord, Friedensstr. 91, 10249 Berlin
Kommentiert wird das Buch von Prof. Dieter Klein und Reyhan Sahin aka Lady Bitch Ray. Zum Veranstaltungsinfo der RLS
Update: Leider musste Reyhan Sahin ihre Teilnahme absagen. Statt dessen werden Katharina Weise und Adeline Otto kommentieren.
Moderation: Christoph Spehr, Landessprecher DIE LINKE. Bremen und freier Mitarbeiter der RLS.

Im Anschluss an diese Veranstaltung findet in der Nähe des Veranstaltungsortes das nächste Treffen der Emanzipatorischen Linken statt, zu dem wir herzlich einladen!

Gemeinsame Erklärung einiger LINKEN-PolitikerInnen aus dem Forum Demokratischer Sozialismus und aus der Emanzipatorischen Linken.

Den Ausschluss der Abgeordneten Christel Wegner aus der Fraktion DIE LINKE in Niedersachsen halten wir für konsequent und richtig. Die Position, bei der Errichtung einer anderen Gesellschaftsform sei ein solches „Organ“ mehr oder weniger unverzichtbar, ist für eine moderne demokratische Linke so oder so nicht akzeptabel. Mit der Klarstellung der Spitzen von Partei und Bundestagsfraktion halten wir die Angelegenheit jedoch nicht für erledigt und warnen davor, sie für erledigt zu erklären. Zudem finden wir es aber auch künftig richtig, dass DIE LINKE bei Bundestags- und Landtagskandidaturen nicht nur auf Mitglieder aus den eigenen Reihen, sondern auch auf parteilose Kandidaturen für ihre offenen Listen zurückgreift, wenn diese sich an den programmatischen Grundlagen unserer Partei orientieren.