Emanzipatorische Linke

Zum Programmentwurf der Partei DIE LINKE:
Pressemitteilung der BundessprecherInnen Julia Bonk und Christoph Spehr, 20.03.2010

Mit dem Schreiben von Programmentwürfen ist es wie mit dem Anprobieren von Bademoden bei Kunstlicht: Man sieht überdeutlich die Problemzonen. Das ist auch gut so. Die Partei hat jetzt zwei Jahre Zeit, auf der Grundlage des vorgelegten Entwurfs und der bisherigen Programmatischen Eckpunkte zu debattieren und zu verändern.

Der Entwurf ist solide und eine gute Grundlage. Er wird aber bis Ende 2011 noch deutlich an visionärer Kraft und an konkreter Programmatik gewinnen müssen. Die neue soziale Idee, die Idee einer anderen, nichtkapitalistischen Gesellschaft wird klarer werden müssen, die Hebel und Instrumente auf dem Weg dahin in vielen Feldern expliziter zu benennen sein.

Erste Überlegungen zum vorliegenden Programmentwurf
von Katja Kipping, 21. März 2010

Der von der Programmkommission vorgelegte Programmentwurf enthält viele zu begrüßende Aspekte, z.B. das klare Bekenntnis zu Selbstbestimmung, die strategische Ausrichtung auf die Verbindung von parlamentarischer mit außerparlamentarischer Arbeit und die eindeutige friedenspolitische Ausrichtung. Aus sozialpolitischer Sicht jedoch muss dieser Entwurf dringend verbessert werden.

Stellungnahme der Emanzipatorischen Linken zum Konflikt in der Führungsspitze der Bundespartei

Die Situation in der Bundespartei könnte besser sein. Seit den Bundestagswahlen ist DIE LINKE nicht groß mit politischen Initiativen präsent, sondern im Wesentlichen mit innerparteilichen Machtkonflikten. Unmittelbar nach der Wahl ist die Partei in eine Auseinandersetzung gestürzt, die sie in einen Zustand der Lähmung zu bringen droht und deren Konsequenzen kaum absehbar sind. Dass es dabei um mehr ging als um die Besetzung der Position des Bundesgeschäftsführers, dürfte deutlich sein.

Ausverkauf der Politik - Für einen demokratischen Aufbruch
Buchvorstellung mit Katja Kipping

Es kommentieren:
Caren Lay, MdL Sachsen, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE, Forum Demokratischer Sozialismus
Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen, Antikapitalistische Linke
Moderation: Claudia Gohde, Leiterin des WahlQuartiers der Partei DIE LINKE.

Freitag, den 19. Juni, um 18 Uhr
Max-Schmeling-Halle Berlin:
Gaststätte Albatros, Falkplatz, 10437 Berlin-Prenzlauer Berg

Die Veranstaltung findet am Vorabend des Parteitages der Partei DIE LINKE. direkt vor dem Presseempfang auf dem Tagungsgelände statt.

Bei ihrem Treffen vom 23. Mai 09 hat sich die Emanzipatorische Linke (Ema.Li) als Zusammenschluss in und bei der Partei DIE LINKE gegründet.

Zuvor arbeitete die Versammlung an einem Basispapier der Ema.Li, verabschiedete eine Satzung und wählte einen zwölfköpfigen Koordinierungskreis. SprecherInnen sind Julia Bonk aus Dresden und Christoph Spehr aus Bremen.

Die Mitgliedschaftserklärung für den Zusammenschluss Emanzipatorische Linke findet sich im Anhang dieser Seite als PDF sowie als Word-Datei.

Kontakt zum Koordinierungskreis über die SprecherInnen Julia Bonk und Christoph Spehr.

Liebe Freundinnen und Freunde der Emanzipatorischen Linken,

hiermit laden wir Euch zu unserem nächsten Treffen für den 23. Mai 09, um 12 Uhr ins Haus der Demokratie und Menschenrechte nach Berlin ein.

Es wird spannend, denn bei diesem Treffen wollen wir die Emanzipatorische Linke als organisierten Zusammenhang gründen! Dazu werden wir das inhaltliche Papier „Anders leben, anders arbeiten, anders kämpfen“ (Basispapier) vom letzten Ema.Li-Treffen (21. März 2009) weiter diskutieren und verabschieden sowie uns eine Satzung geben. Den Abschluss sollen dann Wahlen für einen Koordinierungskreis nach dieser Satzung bilden, sowie ein Ausblick auf die nächsten Schritte unseres Zusammenhangs.

Berichte vom Samstag, 21. März 09, zum Treffen der emanzipatorischen Linken in Berlin, sowie zu einer Veranstaltung davor:

Bericht zur Buchvorstellung und Matinee der RLS mit Katja Kipping am 21. März: „Ausverkauf der Politik. Für einen demokratischen Aufbruch“

Zehn Jahre parlamentarischer Arbeit auf unterschiedlichen Ebenen haben Katja Kipping Einblicke in unterschiedlichste Arbeits- und Lebenssphären ermöglicht. Als Abgeordnete der LINKEN im Bundestag erfährt sie regelmäßig wie Gesetze in Nacht- und Nebelaktionen durchgeboxt oder neue Verordnungen gemäß den Wünschen mächtiger Wirtschaftsvertreter formuliert werden. Politik als Magd des Marktes bewirkt das Aushöhlen demokratischer Prinzipien.

Presseerklärung der BAG Hartz IV DIE LINKE. vom 07.03.2009
Diskussion in der LINKEN über ein Grundsicherungskonzept nimmt Fahrt auf

Zur Gründungssitzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE am 06. März in Berlin erklärt der Bundessprecher Werner Schulten:

„In jüngster Vergangenheit gab es einigen Wirbel um ein Fraktionspapier der Bundestagsfraktion, das von vielen als „Hartz IV light“ bezeichnet wurde.

Hierbei wurde deutlich, dass die Diskussion in der Partei über eine Neue Soziale Idee auf breiter Basis diskutiert werden muss.