Emanzipatorische Linke

Die Arbeitsgemeinschaft „Digitale Demokratie – Die Politik der Informationsgesellschaft“ will eine Leerstelle in der Linkspartei füllen.

Wir vermissen zum Thema Informationsgesellschaft bislang einen linken und progressiven Politikansatz:

• der das Potential und Chancen der Informationstechnologie anerkennt und nutzt.
• der Netzpolitik als eigenständiges Politikfeld versteht.
• der Netzpolitik auch als Sozialpolitik begreift, siehe die Einführung der digitalen Gesundheitskarte und des Jobcard-Verfahrens.
• der die Komplexität der Interessen von Akteuren – privaten NutzerInnen, Zivilgesellschaft, Politik, Wirtschaft und Staat – in diesem Bereich analysiert transparent macht und Partizipation ermöglicht.
• der die Transparenz von Daten der öffentlichen Hand nachdrücklich einfordert und diese zugänglich macht (Informationsfreiheit).
• der die Daten-Selbstbestimmung aktiv fördert und einem digitalen Überwachungsregime entgegentritt.

Deshalb wollen wir am 16. April 2009 die „AG Digitale Demokratie – Die Politik der Informationsgesellschaft“ gründen. Wir laden dazu alle Interessierten in und außerhalb der Linkspartei ein, mit uns zusammenzuarbeiten!

Die Emanzipatorische Linke lädt ein zum Antikapitalistischen Ratschlag der Interventionistischen Linken (IL) und anderer Gruppen am 25.1.2009 in Frankfurt am Main.

Die Interventionistische Linke zur Krise des Kapitalismus und den Perspektiven der Transformation

Die Interventionistische Linke (IL) schreibt an an die "Linke von Heiligendamm" und lädt ein zur gemeinsamen Debatte um die "K-Frage": eine Debatte über Krise, Krieg, Klimawandel, Kapitalismus - und über ein kommunistisches Danach.

Um diese Debatte zu organisieren findet derzeit die Veranstaltungsreihe "Ich krieg die Krise!" sowie am Sonntag, 25. Januar 2009, in Frankfurt/Main ein Antikapitalistischer Ratschlag der IL statt.

Der Vorstand der Partei DIE LINKE hat, initiiert von Katja Kipping, Grundsätzliches zur Zusammenarbeit der Partei mit sozialen Bewegungen beschlossen.

Zitat:
Für die Partei DIE LINKE stellt die Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen gesellschaftlichen Akteuren einen wesentlichen Teil der politischen Wirkungsmacht dar.
Unsere gesellschaftliche Stärke ergibt sich aus dem Zusammenwirken von parlamentarischen Aktivitäten sowie außerparlamentarischer Verwurzelung in sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und Vereinen. Dies erlaubt eine gesamtgesellschaftliche Kampagnenfähigkeit für einen grundlegenden Politikwechsel, für die Veränderung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse, um den Kapitalismus zugunsten einer sozial gerechten, freiheitlichen und solidarischen Gesellschaft zu überwinden. (...)