Linke Programmatik
Liebe Freundinnen und Freunde der Emanzipatorischen Linken,
hiermit laden wir Euch zu unserem nächsten Treffen für den 23. Mai 09, um 12 Uhr ins Haus der Demokratie und Menschenrechte nach Berlin ein.
Es wird spannend, denn bei diesem Treffen wollen wir die Emanzipatorische Linke als organisierten Zusammenhang gründen! Dazu werden wir das inhaltliche Papier „Anders leben, anders arbeiten, anders kämpfen“ (Basispapier) vom letzten Ema.Li-Treffen (21. März 2009) weiter diskutieren und verabschieden sowie uns eine Satzung geben. Den Abschluss sollen dann Wahlen für einen Koordinierungskreis nach dieser Satzung bilden, sowie ein Ausblick auf die nächsten Schritte unseres Zusammenhangs.
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Submitted by Norbert Schepers on Mo, 2009-05-18 23:51.
Berichte vom Samstag, 21. März 09, zum Treffen der emanzipatorischen Linken in Berlin, sowie zu einer Veranstaltung davor:
Bericht zur Buchvorstellung und Matinee der RLS mit Katja Kipping am 21. März: „Ausverkauf der Politik. Für einen demokratischen Aufbruch“
Zehn Jahre parlamentarischer Arbeit auf unterschiedlichen Ebenen haben Katja Kipping Einblicke in unterschiedlichste Arbeits- und Lebenssphären ermöglicht. Als Abgeordnete der LINKEN im Bundestag erfährt sie regelmäßig wie Gesetze in Nacht- und Nebelaktionen durchgeboxt oder neue Verordnungen gemäß den Wünschen mächtiger Wirtschaftsvertreter formuliert werden. Politik als Magd des Marktes bewirkt das Aushöhlen demokratischer Prinzipien.
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Submitted by Norbert Schepers on Do, 2009-03-26 11:18.
Die Arbeitsgemeinschaft „Digitale Demokratie – Die Politik der Informationsgesellschaft“ will eine Leerstelle in der Linkspartei füllen.
Wir vermissen zum Thema Informationsgesellschaft bislang einen linken und progressiven Politikansatz:
• der das Potential und Chancen der Informationstechnologie anerkennt und nutzt.
• der Netzpolitik als eigenständiges Politikfeld versteht.
• der Netzpolitik auch als Sozialpolitik begreift, siehe die Einführung der digitalen Gesundheitskarte und des Jobcard-Verfahrens.
• der die Komplexität der Interessen von Akteuren – privaten NutzerInnen, Zivilgesellschaft, Politik, Wirtschaft und Staat – in diesem Bereich analysiert transparent macht und Partizipation ermöglicht.
• der die Transparenz von Daten der öffentlichen Hand nachdrücklich einfordert und diese zugänglich macht (Informationsfreiheit).
• der die Daten-Selbstbestimmung aktiv fördert und einem digitalen Überwachungsregime entgegentritt.
Deshalb wollen wir am 16. April 2009 die „AG Digitale Demokratie – Die Politik der Informationsgesellschaft“ gründen. Wir laden dazu alle Interessierten in und außerhalb der Linkspartei ein, mit uns zusammenzuarbeiten!
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Submitted by Norbert Schepers on Fr, 2009-03-06 14:00.
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,
nach unserem erfolgreichen und gut besuchten Treffen Ende November laden wir Euch herzlich ein zum nächsten Ema.Li-Treffen bzw. Workshop:
Samstag, 21. März 2009, ab 13.30 Uhr (bis etwa 20 Uhr) in Berlin:
ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin (in der Nähe des Ostbahnhofs), Seminarraum 1, (1. Etage links)
Dieser Workshop findet im Anschluss an die Buchvorstellung/Matinee »Ausverkauf der Politik. Für einen demokratischen Aufbruch« der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Katja Kipping statt:
Am Samstag, 21. März, von 11 bis 13 Uhr, im Tagungszentrum Neue Mälzerei, Kuppelsaal Nord, Friedensstr. 91, 10249 Berlin. Der Veranstaltungsort Neue Mälzerei ist in Laufweite vom Ort des Treffens, über die Karl-Marx-Allee südlich Richtung Ostbahnhof bis zum ND-Gebäude am Franz-Mehring-Platz. Mehr zur Veranstaltung hier auf unserer Website.
Zum „Programmatischen Workshop“:
Weil wir uns in der Vergangenheit ja eher unregelmäßig gesehen haben und nun dabei sind darüber zu reden, wie es weitergehen soll mit der Emanzipatorischen Linken, sind alle herzlich eingeladen, die sich einer Emanzipatorischen Linken zugehörig fühlen!
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Submitted by Norbert Schepers on Mi, 2009-03-04 02:57.
Entwurf für ein programmatisches Papier der Emanzipatorischen Linken
Anders leben, anders arbeiten, anders kämpfen
Für eine emanzipatorische Linke
I. Wenn es nicht ginge, wären wir nicht unglücklich
1. [Potenziale] Wir leben in einer Welt, in der vieles im Argen liegt – und die gleichzeitig voll neuer, aufregender Möglichkeiten ist. Technologische Entwicklung, Bewegungserfahrungen, kritisches Wissen, vergangene soziale Kämpfe und sich entwickelnde soziale Praxen sind die Grundlage für eine globale Gesellschaft, in der nicht nur Not und Elend abgeschafft sein könnten, sondern auch die Individuen in geschichtlich ungekannter Weise ihr Leben frei ges-talten, ihre Produktivität gemeinsam organisieren und ihre Alltags- und Gesellschaftsverhält-nisse einzeln und kollektiv gestalten könnten. All dies ist möglich, aber nicht verwirklicht. Diesen Widerspruch erleben wir als Unglück, Langeweile, Frustration und Wut. Wir sind ge-zwungen, unser Leben in einer Weise zu organisieren, die uns unfrei und abhängig macht und zu den Strukturen beiträgt, die uns von den Möglichen eines besseren Lebens fernhal-ten. Aus dieser Entfremdung kommen wir nur heraus, indem wir uns organisieren.
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Submitted by Norbert Schepers on Mi, 2009-03-04 02:55.
Darstellung zum Konflikt um das Mindestsicherungskonzept der Bundestagsfraktion DIE LINKE, von Katja Kipping
In einigen Medienberichten wird die Diskussion um das Mindestsicherungskonzept der Bundestagsfraktion dargestellt als ein Konflikt „Grundeinkommen versus Hartz IV light“, personalisiert durch Klaus Ernst und mich. In der folgenden Notiz möchte ich die Hintergründe dieser inhaltlichen Auseinandersetzung aus meiner Sicht beleuchten.
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Submitted by Norbert Schepers on Mi, 2009-01-14 14:51.
Die Emanzipatorische Linke lädt ein zum Antikapitalistischen Ratschlag der Interventionistischen Linken (IL) und anderer Gruppen am 25.1.2009 in Frankfurt am Main.
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Submitted by Norbert Schepers on Di, 2008-12-30 21:25.
Rede von Katja Kipping zur Eröffnung der Konferenz „Ohne Frauen ist kein Programm zu machen“ am 03. Oktober 2008
Liebe Frauen!
Die Frauenbewegung hat im letzten Jahrhundert vieles erkämpft in punkto bürgerlicher sowie sozialer Rechte und sexueller Befreiung. Man denke nur an das Frauenwahlrecht, welches vor 90 Jahren eingeführt wurde, an Regelungen zum Mutterschutz oder an die Kämpfe zur Legalisierung von Abtreibung. All diese kleinen Fortschritte wurden uns Frauen nicht geschenkt, sondern mussten hart erkämpft werden. Bei aller Freude über Erreichtes gibt es keinen Grund sich zurückzulehnen. Denn die Kräfte, die auf Rückwärtsrollen hinarbeiten, schlafen nicht. Davon zeugen die Vorstöße zur Verschärfung des Abtreibungsrechts. Die Prekarisierung der Arbeitswelt trifft Frauen besonders. Eine Sozialpolitik, die auf finanzielle Sippenhaft setzt, wie die Bedarfsgemeinschaft, bringt Frauen besonders in Abhängigkeit von ihren Partner. Und der Ausbau des Überwachungsstaates ist auch ein Angriff auf die Freiheitsrechte von Frauen. In allen drei Bereichen, den bürgerlichen Rechten, den sozialen Rechten sowie der sexuellen Befreiung, drohen ergo Rückschritte. Dies bringt mich zu meiner ersten von fünf Thesen, die ich heute zur Eröffnung unterbreiten möchte:
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Submitted by Norbert Schepers on Mo, 2008-10-27 21:25.
